15. Oktober 2018
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dbv begrüßt Weichenstellung für Digitalisierung in Deutschland

Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) begrüßt die Zustimmung des Deutschen Bundesrats zum Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes. Allerdings sieht der dbv darüber hinaus weiteren Regelungsbedarf für ein bildungs- und wissenschaftsadäquates Urheberrecht.

Der Deutsche Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl am 20.09.2013 dem Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes zugestimmt. In ihren begleitenden Erklärungen hatten sowohl der Rechts- als auch der Kulturausschuss dem Bundesrat empfohlen, das Gesetz zu billigen.

Die Regelung zur Digitalisierung der sogenannten verwaisten und vergriffenen Werke schafft nun die gesetzlichen Grundlagen, um endlich auch entsprechende Werke des späten 19. Jahrhunderts sowie der ersten beiden Drittel des 20. Jahrhunderts durch Digitalisierung wieder zugänglich zu machen.

Der dbv schließt sich allerdings ebenfalls den Forderungen des Deutschen Bundesrats und der Wissenschaft zum Zweitveröffentlichungsrecht an: „Erforderlich sind eine Ausweitung des Anwendungsbereiches auf Publikationen, die im Rahmen der von den Hochschulen eigenfinanzierten Forschung entstehen. Die Beschränkung auf Beiträge in mindestens zweimal jährlich erscheinenden Sammlungen muss aufgehoben werden. Schließlich darf die Embargofrist längstens sechs Monate betragen. Die neue Bundesregierung sollte umgehend die Grundlage für ein bildungs- und wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht schaffen“, so der dbv-Vorsitzende Dr. Frank Simon-Ritz (Weimar).

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