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Deutsche Content Allianz zum Öffentlichen Fachgespräch
"Stand der Urheberrechtsreform" im Ausschuss Digitale Agenda:
Ausgewogenheit wahren

Berlin   Die Deutsche Content Allianz (DCA) appelliert an die Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda im Bundestag, bei der weiteren Befassung zum Thema Zukunft des Urheberrechts die Ausgewogenheit der Einbezogenen und der Anliegen zu wahren. Zu einem "öffentlichen Fachgespräch" am 3. Dezember zum Thema "Stand der Urheberrechtsreform auf deutscher und europäischer Ebene und weiteres Vorgehen beim Leistungsschutzrecht für Presseverlage" ist kein einziger Vertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft geladen. Dazu Jürgen Doetz (VPRT) als Koordinator der DCA: "Die Initiatoren des Fachgesprächs müssen sich überlegen, ob sie sich mit dieser Art der einseitigen Einladung und der dann nachfolgenden Diskussion einen Gefallen tun. Die Digitale Agenda besteht aus mehr als Technik und deren Auswirkungen auf den Nutzer."

Die Mitglieder der DCA begrüßen, dass der Ausschuss Digitale Agenda das Thema Urheberrecht, dessen Federführung bei anderen Ausschüssen liegt, begleitet. Aus Sicht der DCA gelte es insbesondere, den Rechtsrahmen wie z. B. die Rechteklärungsinstrumente fortzuentwickeln und die Rechtsdurchsetzung zu verbessern. Dennoch sollten alle Beteiligten bemüht sein, sich ein halbwegs verlässliches Bild der Interessenlage beim Urheberrecht zu verschaffen und damit selbstverständlich auch die Seite der Inhalteanbieter einbeziehen, insbesondere wenn diese durch die Tagesordnung unmittelbar betroffen seien. Doetz: "Die Mitglieder der DCA stehen für den konstruktiven Dialog der durch den Fragenkatalog aufgeworfenen Sachanliegen gern zur Verfügung und werden sich in geeigneter Weise auch dazu einbringen. Wir wünschen uns, dass die initiierenden Mitglieder des Ausschusses künftig auch im Vorfeld einen ausgewogenen Diskussionsprozess anstreben."