5. Februar 2023
  WEITERE NEWS
Aktuelles aus
L
ibrary
Essentials

In der Ausgabe 10/01-2022/23 (Jan./Feb. 2023) lesen Sie u.a.:

  • Bibliotheken und die Frage der Interims-Führungskräfte
  • Forderung nach einer standardisierten Kennzeichnung von Preprints
  • Soziale Medien: Ich teile, also weiß ich
  • Die „MINT-Lücke“ in Deutschland
    wird wieder größer
  • Trends 2023: Optimierte Technologien für Klimawandel, Gesundheitskrise etc
  • KI-generierte Texte und Inhalte:
    zwischen Chance und Gefahren
  • Studie: Seit den 1950er-Jahren kaum noch große wissenschaftliche Entdeckungen und Innovationen
  • Digitalisierung am Arbeitsplatz stellt für Beschäftigte oft eine Belastung dar
  • E-Science-Tage 2023
u.v.m.
  fachbuchjournal
Ausgabe 6 / 2022

KUNST | FOTOGRAFIE
Utopie auf Platte

LANDESKUNDE

  • Letzte Geheimnisse des Orients
  • Russland | Putin

PHILOSOPHIE
Ökonomie bei Platon

WISSENSCHAFTSGESCHICHTE
Alexander von Humboldt:
Geographie der Pflanzen

RECHT
Staatsrechtslehrer | Rechtsgeschichte | Verfassungsrecht | Verwaltungsrecht | Insolvenzrecht | Steuerrecht | Umwelt- u. Planungsrecht | Zivilprozessrecht | Bürgerliches Recht | Schuldrecht

VERLAGE
150 Jahre Harrassowitz

BIOGRAFIEN
Frauenspuren

uvm

Bitkom zum Entwurf des Urheberrechtsgesetzes

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf für das Urheberrechtsgesetz veröffentlicht, mit dem die jüngsten Urheberrechtsrichtlinien der EU in deutsches Recht umgesetzt werden sollen. Die Umsetzungsfrist endet im Juni 2021.

Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:

„Der Entwurf des Bundesjustizministeriums will allen Betroffenen gerecht werden und scheitert an diesem Anspruch. Dabei hält das Ministerium ausgerechnet an den umstrittenen Upload-Filtern fest: Plattformbetreiber sollen alle Inhalte automatisiert prüfen, bevor sie von den Plattformnutzern hochgeladen werden können. Das Bundesjustizministerium vollzieht hier eine historische Kehrtwende, indem Plattformanbietern nun erstmals allgemeine Überwachungspflichten auferlegt werden. Die einzelnen Vorgaben zur Überwachung, Sperrung und Moderation von Nutzerbeschwerden sind dabei überkomplex ausgestaltet. Zudem werden die im Gesetzesentwurf vorgesehenen, neuen Vergütungsregeln für Urheber bereits etablierte Vergütungs- und Monetarisierungsmodelle aufbrechen. Dass Urheber und Rechteinhaber dadurch mehr Lizenzeinnahmen erzielen, ist mehr als fraglich.

Beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger sieht der Entwurf hingegen eine wortgleiche Umsetzung der EU-Richtlinie vor. Letztlich wird der Europäische Gerichtshof klären müssen, wie die neuen Regelungen auszulegen sind. Für Startups und Entwickler im Medienumfeld wird die Rechtslage damit auf Jahre hinaus unklar bleiben. Begrüßenswert ist allein, dass eine fristgerechte Umsetzung der Richtlinie möglich scheint. Die positiven Neuerungen zur Text-and-Data-Mining-Schranke und der technologieneutralen Rechteklärung zur Weitersendung von TV-Inhalten sollten rasch in nationales Recht überführt werden. Dafür braucht es einen Gesetzgebungsprozess, der größtmögliche Transparenz sicherstellt.“