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Bitkom zur Datenstrategie der Bundesregierung

Berg: „Wir müssen aus dem Diskussions- in den Umsetzungs-Modus wechseln.“

Das Bundeskabinett hat am 27.1.2021 die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Eine ambitionierte Datenstrategie ist überfällig. Mit einer Datenstrategie würden wir sehr viel besser und gesünder durch die Corona-Pandemie kommen. Diese Krise sollte auch den Skeptikern vor Augen geführt haben, welche herausragende Bedeutung aktuelle und qualitativ hochwertige Daten zum Beispiel für die Pandemiebekämpfung oder für die Bewertung der Wirksamkeit politischer oder epidemiologischer Maßnahmen haben. Und welche Folgen es hat, wenn Entscheidungsträger nicht auf solche Daten zurückgreifen können. Auch mit Blick auf Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz dürfen wir nicht mehr ausschließlich darüber diskutieren, wie wir Daten vermeiden können. Wir müssen vielmehr eine sichere, verantwortungsvolle und die Privatsphäre der Menschen schützende Nutzung ermöglichen.

Vor mehr als einem Jahr hat die Bundesregierung Eckpunkte für eine Datenstrategie vorgelegt. Jetzt müssen wir aus dem Diskussions- in den Umsetzungs-Modus wechseln. Dabei gilt es, bestehende Rechtsunsicherheiten aufzulösen, die den Einsatz neuer Technologien hemmen. Wir brauchen einen kohärenten Regulierungsansatz, der die bisher vorhandenen, oft unkoordinierten Maßnahmen verzahnt. Damit hat Deutschland die Chance, zum Vorbild für ganz Europa zu werden.“