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Digitaler Binnenmarkt: „Marktmachtkonzentrationen sind Gift für die kulturelle Vielfalt“

Podiumsgespräch mit EU-Kommissar Günther Oettinger in Hessischer Landesvertretung in Brüssel

Die Wertschöpfungskette auf dem europäischen Buchmarkt muss so stabilisiert werden, dass es eine faire Balance gibt und Regeln, die sich nicht umgehen lassen. So lautete eine der Kernaussagen der gestrigen Veranstaltung zum digitalen Binnenmarkt in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel mit dem Titel „Den digitalen Binnenmarkt gestalten – Kulturelle Vielfalt stärken. Was kann der europäische Buchhandel beitragen?“. Eingeladen hatten der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die Europäische und Internationale Buchhändlervereinigung EIBF sowie das Land Hessen.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels wertet das Strategiepapier für den digitalen Binnenmarkt, das von der EU-Kommission in der vergangenen Woche vorgestellt worden war, als erste Gesprächsgrundlage. „Das Papier muss in wesentlichen Punkten konkretisiert werden, derzeit ist die Positionierung auf einem zu hohen Abstraktionsniveau. Das oberste Ziel dabei muss lauten: Die Vielfalt Europas darf nicht auf der Strecke bleiben. Deshalb ist es wichtig, dass am Ende des Tages nicht nur die großen und größten Marktteilnehmer vom digitalen Binnenmarkt Europa profitieren. Qualität und Vielfalt auf dem Buchmarkt kann nur entstehen, wenn es auch kleinteilige und filigrane Verlags- und Buchhandelsstrukturen gibt.

Marktmachtkonzentrationen sind Gift für die kulturelle Vielfalt“, so Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. „Da der digitale Markt sehr schnell zur Konzentration neigt, hilft nur eine wirksame Kontrolle. Gegebenenfalls muss dann das Kartellrecht an die Bedürfnisse des digitalen Marktes angepasst werden. Am Beispiel Amazon kann man ablesen, wie Unternehmen mit Monopolansprüchen beginnen, eine funktionierende Struktur, die Qualität und Vielfalt gewährleistet, mit Erpressungsversuchen zu zerstören.“

Positiv aus Sicht der Buchbranche sei das Bekenntnis zur wichtigen Rolle der Kreativwirtschaft, die im Kommissionspapier als Treiber der digitalen Wirtschaft hervorgehoben wird und weiter gefördert werden soll. Der Börsenverein biete an, die angedachten Maßnahmen in engem Kontakt mit der Kommission an den Bedürfnissen der Wertschöpfungskette des Buchmarktes zu spiegeln, insbesondere bei den Punkten Urheberrecht, Mehrwertsteuer und Interoperabilität.

An der Veranstaltung in der hessischen Landesvertretung in Brüssel nahmen teil: Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft), die Schriftstellerin Nina George, Fabian Paagman (Buchhändler und Co-Präsident der Europäischen und Internationalen Buchhändlervereinigung), Virgenie Rozière (Mitglied des Europäischen Parlaments), Heinrich Riethmüller (Vorsteher des Börsenvereins) und Alexander Skipis (Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins).